Zeitumstellung

Wenn an einer Umfrage 4,6 Millionen von 512 Millionen Einwohnern teilnehmen, so ist das nicht einmal 1 Prozent.

Selbst wenn sich von diesen 4,6 Millionen 80% gegen die Zeitumstellung ausgesprochen haben sollen, so ist mag das zwar eine große Mehrheit der Teilnehmer sein, aber insgesamt sind das verschwindend wenige EU-BürgerInnen. Da die GegnerInnen der Zeitumstellung anscheinend (siehe apa-Bericht vom 31.8.2018) mehrheitlich aus Deutschland kommen, handelt es sich bei den abgegebenen Stimmen in keiner Weise um eine repräsentative Stichprobe von EU-BürgerInnen.

Die nächste Frage ist die, wer es bei der EU-Umfrage überhaupt geschafft hat, durchzukommen und seine/ihre Stimme abzugeben. Ich persönlich konnte kein einziges Mal meine Stellungnahme in dieser Fragestellung bei der EU-Online-Umfrage abgegeben, obwohl ich es 5 mal versucht hatte. Es war bei diesen fünf Versuchen zu verschiedenen Tageszeiten und verteilt auf einige Wochen kein einziges Mal möglich meine Meinung kundzutun, da die Beantwortung der sogenannten „Sicherheitsfrage“ nicht möglich war. Die Rückmeldung der „fehlenden Internetverbindung“ war jedenfalls nicht zutreffend, weil ich ja auch andere Dinge im Internet, wie etwa Bankgeschäfte oder digitales Lesen von Nachrichten, zu diesen Zeiten tätigen konnte. Auch die Benutzung von verschiedenen meiner diversen Computer brachte keine Abhilfe. Meiner Erfahrung nach waren die Server offenbar nicht nur am Anfang überlastet, sondern auch in weiterer Folge oder es war insgesamt etwas manipuliert.

Was Österreich betrift: Für eine Umfrage unter der Bevölkerung gibt es das demokratische Instrument der Volksbefragung – und davon konnte bei dieser EU-Umfrage wohl nicht die Rede sein. Auch eine Umfrage eines Meinungsinstitutes stellt kein demokratisches Instrument dar.

Daher gibt es für die österreichische Bundesregierung aus Anlass dieser Umfrage keinen Handlungsbedarf.

Wieso gerade sich die Wirtschaftsministerin sich jetzt zu Wort meldet, ist sehr seltsam Dass die Frage der Zeitumstellung rein die Wirtschaft betrifft, ist mir neu. Offenbar hat die Dame – höflich ausgedrückt – ein seltsames Demokratieverständnis.

Auch der plötzliche Aktionismus der EU-Kommission ist unbegründet. Dafür hätte man die Umfrage professioneller aufsetzen, ankündigen und durchführen müssen.